Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö3Bushaltestelle Pestalozzistraße - Zustimmung zur Ausschreibung
• Ö4Winterdienst Nierstein Anschaffung von Winterdienstgeräten
• Ö5Grundsatzbeschluss Sanierung Wirtschaftsweg Hinter Saal ab große Steig ca. 520m
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö7Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö9Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Parkplatzes am Schloss
• Ö10Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Stadtparks
• Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Entscheidung Umrüstart der dekorativen Leuchten
• Ö12.2Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, Ost'; Hier: Auftragsvergabe Schmutzwasserentwässerung
• Ö12.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 3, Flurstück 41/2 Errichtung von Dachgauben und Vergrößerung einer bestehenden Dachgaube
• Ö12.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mozartstraße; Flur 15, Flurstück 611/1, 612/1 Umnutzung DG v. Wohnraum für Pflegepersonal in Wohnraum zur Vermietung
• Ö12.5Nierstein; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hinter Saal; Flur 32, Flurstück 124, 126 Neubau einer offenen Abstellfläche im Außenbereich
• Ö12.6Nierstein; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Marktplatz; Flur 1, Flurstück 10/3 Verlängerung Standzeit Bankcontainer-Anlage
• Ö12.7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Marktplatz; Flur 1, Flurstück 374/1 Errichtung eines Verkaufsstandes
• Ö12.8Bauantrag Kaiserlinde, Anbau Wintergarten
• Ö12.9Nierstein; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 71 LBauO; Erneute Beteiligung der Stadt gemäß § 36 Abs. 2 BauGB; Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412 Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö12.10Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Nierstein gemäß § 36 BauGB; Hier: Schillerstraße 12; Flur 15, Flurstück 269/15 Errichtung Umbau/Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses durch einen Wintergarten mit Garage Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Nierstein gemäß § 36 BauGB; Hier: Schillerstraße 12; Flur 15, Flurstück 269/15 Errichtung Umbau/Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses durch einen Wintergarten mit Garage
• Ö12.11Nierstein; Abweichungsantrag Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Auflangenstraße; Flur 1 Nr. 1304/4 Errichtung einer Dachkonstruktion als Verschattungsanlage
• Ö12.12Nierstein Bauantrag; Beteiligung der Stadt Nierstein gemäß § 36 BauGB; Hier: Bildstockhohl 10; Flur 1, Flurstück 1085/3 und 1086 Umbau Dach und Gaubensanierung
• Ö12.13Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kleine Fischergasse; Flur 1, Flurstück 739/2 Einbau von Fenstern an einem 2-geschossigen Nebengebäude
• Ö12.14Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech; Flur 20, Flurstück 276/69 Neubau eines Mehrfamilien-Wohnhauses mit 12 WE
• Ö13Mitteilungen
• Ö13.aInformation zur Strom- und Gasmangellage
• Ö14Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung