Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Datum

Mittwoch, 29. Januar 2020

Uhrzeit

19:00 - 20:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Eimsheim

Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Ortsgemeinde Eimsheim; Bebauungsplanverfahren 'In der Obenerde II'; Hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen; Durchführung einer Erschließungsmaßnahme; Beauftragung Erschließungsträger
  • Ö3Ortsgemeinde Eimsheim; Bauleitplanverfahren 'In der Obenerde II'; Hier: Vergabe einer artenschutzrechtlichen Prüfung
  • Ö4Ausbau des Radweges von Eimsheim nach Uelversheim A: Kenntnisnahme zum Ausbauvorhaben B: Zustimmung zur Ausbauvereinbarung C: Freigabe zur Beauftragung des günstigst Bietenden D: Festlegung des Gemeindeanteils (§ 6 Wirtschaftswegebeitragssatzung)
  • Ö5Verlängerung des Strom-Liefervertrages für die Abnahmestellen der OG Eimsheim
  • Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö7Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung Bebauungsplanverfahren 'Am Sasselbach, 3. BA' in Uelversheim
  • Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö9Planung und Terminierung 'Dreck-weg-Tag'
  • Ö10Bericht aus den Arbeitsgruppen: Kerbe, DHG-Außengelände, Bauhof, Einwohnerversammlung
  • Ö11Mitteilungen
  • Ö12Anfragen