Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Feststellung der Fraktionszugehörigkeit, der Fraktionsvorsitzenden und Stellvertretern
• Ö3Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö4Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö5Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der BfU-Fraktion Erstellung einer Machbarkeitsstudie sowie einer Vorplanung einer gemeindeeigenen Mehrzweckhalle
• Ö6.2Antrag der BfU-Fraktion Erstellung eines Grünflächenkonzeptes zur Schaffung von Grünflächen und Erhaltung der bereits vorhandenen innerhalb der Ortsgemeinde Undenheim
• Ö6.3Antrag der BfU-Fraktion Sanierung von Baumscheiben innerhalb der Ortsgemeinde Undenheim
• Ö6.4Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Erstellung eines weiteren festen Fußweges auf dem Friedhof
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Undenheim; Abweichungsanträge; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: In den Güldengewann; Flur 9, Flurstück 182 Errichtung eines Einzelhauses mit einer Wohneinheit und zwei Stellplätzen, Abweichungen von den Festsetzungen der Fassadengestaltung und der Baugrenze
• Ö7.2Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Str.; Flur 7, Flurstück 2 Errichtung einer frei stehenden Werbeanlage
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung