Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö0.1Einwohnerfragestunde
• Ö1Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Digitalisierung der Ratsarbeit in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von weiteren Geräten zur Kommunalwahl 2024
• Ö2.2
• Ö2.3
• Ö2.4
• Ö3Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö3.1Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Grundschule Oppenheim Sanierung von 12 Klassenzimmern und dem Lehrerzimmer im historischen Altbau, Verbesserung der Raumakustik und Erneuerung der Beleuchtung, Sonnenschutz zur Hofseite, Dämmung der obersten Geschossdecke von oben
• Ö4.2Grundschule Mommenheim, Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule
• Ö4.3Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein Zweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.2Hausordnung der Grundschule Undenheim Hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
• Ö6.3Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
• Ö6.4Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö7.1Beauftragung einer Personalbedarfsberechnung
• Ö7.2Erweiterung des neuen Sozialhilfe-Programmes Prosoz
• Ö7.3Umstellung der abgekündigten Software vom Fundbüro und der Gewerbestelle auf die neuen Module von VOIS und Einführung des Erlaubniswesens in VOIS
• Ö7.4Zukunft der Feuerwehrführerscheine
• Ö7.5Neubau Bootsgarage Feuerwehreinheit Oppenheim, Vergabe des Auftrages zum Setzen der Dalben
• Ö7.6Vordachabdichtungsertüchtigung am Verwaltungsgebäude Rondo
• Ö7.7Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
• Ö7.8Fuhrpark der Verbandsgemeindeverwaltung Unterrichtung über die Ablösung eines Leasingfahrzeuges
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der BL-Fraktion zur Prüfung der Anschaffung eines Amt-O-Mat
• Ö8.2Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung eines Automaten zur Dokumentenabholung
• Ö9Mitteilungen
• Ö9.1Sitzungskalender Verbandsgemeinde 2024
• Ö10Anfragen
• Ö10.1verschiedene Anfragen der BL Fraktion
• Ö10.1.1Beantwortung der Anfragen der BL-Fraktion vom 14.11.2023
• Ö10.2Anfrage der CDU-Fraktion zur Auflistung von Investitionsmaßnahmen der Verbandsgemeinde