Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Afrikanische Schweinepest - Sachstand und weiteres Vorgehen
• Ö3Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö4Friedhof Oppenheim Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale
• Ö5Fuhrpark Bauhof Oppenheim Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Leasingvertrages für die Kehrmaschine
• Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö7Kindertagesstätte und Hort "Herrnweiher" hier: Sachstand Betriebserlaubnis
• Ö8Anschaffung von Mobiliar für die Kita "Herrnweiher"
• Ö9Erweiterung der Küche in der Kita Herrnweiher, Vergabe der Planungsleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö10.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheintorgasse; Flur 1, Flurstück 203 Neugestaltung der Hausfassade (Dämmung) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 148 Änderung und Erneuerung Vordach in Hof Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fischergasse; Flur 2, Flurstück 10/1 Sanierung und Modernisierung/ Umnutzung von Abstellfläche in eine Dachgeschosswohnung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Carl-Wernher-Straße; Flur 9, Flurstück 452 Umbau eines Wohnhauses in ein Dreifamilienwohnhaus
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Renovierungskostenübersicht der Kindergärten
• Ö11.2Antrag der CDU-Fraktion zum Fortbestand eines Hortes in der Altstadt
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Betriebserlaubnis Kindertagesstätte Herrnweiher
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung