Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Ludwigshöhe

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Aktueller Stand der Sanierung des Wirtschaftsweges zu Rhein
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö5Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
• Ö6Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Ludwigshöhe; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 12, Flurstück 4 Nutzungsänderung einer Probierstube zu einer Straußwirtschaft
• Ö8Antrag zur vorzeitigen Grabauflösung auf dem Ludwigshöher Friedhof
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Leinwand und Beamer für den Saal im Gemeindezentrum
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über eine musikalische Darbietung am Kerbefreitag 2023
• Ö11Ludwigshöhe; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö12Lärmminderungsplanung in Rheinland-Pfalz Aufstellung eines landesweiten Lärmminderungsplanes
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen