Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen / Neuwahl der Mitglieder der Ausschüsse
• Ö31. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nierstein Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum"
• Ö5Grundsatzbeschluss Vergabe Heckenrückschnitt
• Ö6Friedhof der Stadt Nierstein 5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung hier: Änderung der Gebühr für die Nutzung der Leichen- und Trauerhalle
• Ö7Vollzug der Straßenreinigungssatzung - Erlass einer neuen Straßenreinigungssatzung
• Ö8Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen "Neue Schmiedgasse, Bachgasse, Fäulingsbrunnen, Häfnergasse" nach § 36 LStrG
• Ö9Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö10Fußwegsanierung, Fäulingstraße (Nierstein) und Liebigpfad (Schwabsburg)
• Ö11Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö12Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates Nierstein über die Genehmigung des Haushaltes 2024 sowie die Änderungen in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
• Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö14Antrag der Wählergruppe NEU e.V. Erweiterung der Tagesordnung von Ausschusssitzungen um den TOP "Bürgerfragestunde"
• Ö15Antrag der Wählergruppe NEU e.V. Neugestaltung des Niersteiner Marktplatzes
• Ö16Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö16.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Brückchen; Flur 18, Flurstück 52 Um- und Anbau eines Wohnhauses
• Ö16.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 20, Flurstück 379/4 Erweiterung eines Wohnhauses
• Ö16.3Trauerhalle Schwabsburg; Beauftragung von Ausbesserungsarbeiten
• Ö16.4Stadtsanierung Nierstein; Sanierung des Rathauses; hier: Angebot planerische Leistung (Honorarvertrag)
• Ö17Anschaffung rollstuhlgerechtes Inklusionskarussell
• Ö18Mitteilungen
• Ö19Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung