Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Erweiterung und Umbau KiTa Arche Noah in Undenheim, Freigabe der Planung und Stellung des Förderantrages
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle an der Schule - Zustimmung zur Planung - Zustimmung zur Ausschreibung
• Ö5barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Bahnhof und Staatsrat-Schwamb-Str. - Grundsatzbeschluss
• Ö6Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Angebot EWR - Entscheidung zu Dekorativen Leuchten - Auftragsvergabe
• Ö7Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe
• Ö8Unterrichtung über die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 - OG Undenheim
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Gemeinde Undenheim
• Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö10.1Undenheim; Bauantrag; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Frankenstraße; Flur 1, Flurstück 374/7 Teilausbau eines vorhandenen Anbaus zu Wohnraumzwecken; Errichtung einer Gaube; Erhöhung der Drempelhöhe
• Ö10.2Undenheim; Nachtrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Straße; Flur 1, Flurstück 231/1, 232 Änderung der Höhenlage; Grundriss-Spiegelung; Sicht-/Schallschutzwand anstatt Grenzwand
• Ö10.3Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sackgasse; Flur 1, Flurstück 51 Um-/Ausbau einer Scheune zu Wohngebäude mit 2 WE; Umbau/Sanierung von zwei bestehenden Wohnhäusern
• Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 1; Flurstück 120/4 Neueindeckung des Daches + Dämmung
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung