Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung der Stadt Nierstein

Datum

Dienstag, 04. Juni 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:58 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Nierstein

Bildstockstraße 10, 55283 Nierstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Neubau einer zweiten Kindertagesstätte Roßberg-West in Nierstein; a) Freigabe der Planung und der Kosten zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen b) Verpflichtung zur Bereitstellung der übrigen Haushaltsmittel in den Haushalten 2025 ff. c) Ermächtigung des Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen.
  • Ö2Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö3Stadtsanierung Nierstein - Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Ausbau Bachgasse, Fäulingsbrunnen, Häfnergasse und Neue Schmiedgasse
  • Ö4Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.
  • Ö5Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö5.1Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bildstockhohl/Ernst-Ludwig-Straße; Flur 1, Flurstücke 1074-1079 Errichtung Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten
  • Ö5.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Bergkirche; Flur 3, Flurstück 157 Nutzungsänderung von Büro- und Veranstaltungsraum in Wohnen
  • Ö5.3Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 1261/5 Errichtung Einfamilienhaus in zweiter Reihe
  • Ö5.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Riedstraße; Flur 30, Flurstück 286 Nutzungsänderung Gerätelager in Kindertagesstätte
  • Ö5.5Leonorenstraße 6, Ausbau Obergeschoss
  • Ö6Kita Schwabsburg Sicherungsmaßnahmen Freiflächen
  • Ö7Mitteilungen
  • Ö8Anfragen