Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö4Angelegenheiten bauliche Infrastruktur
• Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Architektenleistungen
• Ö4.2Erweiterung Freiwillige Feuerwehr Uelversheim/Weinolsheim; a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung der Architekten- und Ingenieurleistungen auf der Grundlage der HOAI c) Freigabe der Planung zur Stellung des Zuschussantrages, des Bauantrages sowie zur Ausschreibung
• Ö4.3Neubau eines Feuerwehrgerätehauses Ludwigshöhe a) Beschlussfassung Neubau eines FFW Gerätehauses an das Bürgerhaus Ludwigshöhe b) Beauftragung Ingenieurleistung Statik c) Freigabe der Planung
• Ö4.4Sanierung der Flutlichtanlage am Sportplatz der GS Hahnheim-Selzen durch LED-Technik hier: Zustimmung zur überplanmäßigen Mehrkosten durch nicht vorhersehbare Mehrleistungen
• Ö4.5Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Aufstellungsbeschluss für die Wohnbaufläche 'Im Mühllach II' in der Ortsgemeinde Ludwigshöhe
• Ö4.6Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Änderung von zwei bestehenden Wohnbauflächen in der Ortsgemeinde Eimsheim
• Ö4.7Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Aufstellungsbeschluss für die Darstellung einer Sonderbaufläche Fremdenbeherbergung und Vinothek in der Gemarkung Mommenheim
• Ö4.8Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Ermächtigung zur Ausschreibung der Planungsleistungen
• Ö4.9Dritte Teilfortschreibung des LEP IV Stellungnahme im Rahmen des Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
• Ö5Umweltangelegenheiten
• Ö6Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Hallenbad OPPTI-Mare Oppenheim; Nachforderung von Entgelten für GEMA-Nutzungsrechte
• Ö7Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö8Projekt „Breitbandausbau im Landkreis Mainz-Bingen“; Zuständigkeitsübertragung auf den Landkreis Mainz-Bingen
• Ö9Beratung und Beschlussfassung zur Gründung eines Tourismus Sevice Center (TSC) Rhein-Selz als Stabstelle beim Bürgermeister der VG Rhein-Selz
• Ö10Haushalt 2017
• Ö10.1Anträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf 2017 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10.1.aAntrag der Fraktionen von SPD und CDU; hier Einrichtung eines Beirates zur Unterstützung der Arbeit der Stabstelle 'Tourismus'
• Ö10.1.bAntrag der SPD-Fraktion; hier Erstellung einer zusammenfassenden Übersicht sämtlicher gastronomischen Betriebe, Übernachtungsmöglichkeiten, Sehenswürdigkeiten und Museen usw.
• Ö10.1.cAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Einrichtung einer Stelle einer/ eines Sozialarbeiters/ Sozialarbeiterin
• Ö10.2Eingaben zum Haushaltsplanentwurf 2017 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö10.3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2017
• Ö11Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gemäß § 33 Abs. 1 GemO
• Ö12Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö13Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum mit Dacherneuerung; Vergabe der Bauleistungen für die Gewerke 10-11
• Ö13.2Grundschule Mommenheim ; Errichtung eines 2. Flucht - und Rettungsweges ; Ausführungsplanung
• Ö13.3Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines neuen Vertrages mit der Rhein-Main-Presse Werbevermarktung GmbH (Rheinhessisches Wochenblatt)
• Ö14Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö14.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zu den verschiedenen Bildungsangeboten für Flüchtlinge innerhalb der VG Rhein-Selz
• Ö14.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur aktiven Beteiligung im Rahmen des Fluglärmschutzes beim Arbeitskreis Sozialmonitoring des Gemeinnützigen Umwelthauses GmbH
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• Ö16.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kopfpauschale für Delegationsteilnehmer
• Ö17Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung