Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2022
• Ö3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2021; Unterrichtung über einen Eilentscheid
• Ö5Fenstersanierung Trauerhalle Oppenheim, hier: Auftragsvergabe Fachplaner, Gerüstbau und Fensterbauer
• Ö6Auftragsvergabe Sanierung Dachzinnen am Oppenheimer Uhrturm
• Ö7Grundsatzbeschluss: Überarbeitung der Oppenheimer Spielplätze gemäß Prioritätenliste
• Ö8Jugendförderung 2022
• Ö9Anträge der Fraktionen
• Ö9.1Anträge der SPD-Fraktion
• Ö9.1.1Schließzylinder für Behinderten-WC
• Ö9.1.2Bewohnerparken - Zweitwohnsitz
• Ö9.2Anträge der WfO-Fraktion
• Ö9.2.1Plakatierung auf Radwegen
• Ö9.2.2Wahlplakatierungen
• Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö10.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Judenschulgasse, Flur 1, Flurstück 319/11 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche
• Ö10.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Krämerstraße, Flur 1, Flurstück 271/1 Nachtrag / Abweichung: Einbau von 2 Dachfenstern im Zwerchhaus
• Ö10.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße, Flur 1, Flurstück 214 Umbau und Sanierung Wohngebäude
• Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg, Flur 1, Flurstück 132/1 Neuanstrich/ Fassadenerneuerung
• Ö11.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Krämerstraße, Flur 1, Flurstück 271/1 Nachtrag zum Einbau einer Zwechgaube- Änderung der Putzfarbe, Fenstergewände, Holzgesims
• Ö11.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße, Flur 1, Flurstück 100 Nutzungsänderung Wohnhaus von Laden in Wohnung, Fenstereinbau im OG
• Ö11.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dammstraße, Flur 10 Flurstück 27 Wohnhausanbau an das bestehende Wohnhaus
• Ö11.5Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße, Flur 6, Flurstück 182 BVA über die Errichtung einer Wohnanlage mit 2 Einfamilienhäuser und 2 Doppelhäuser
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung