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Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau-, Verkehr-, Liegenschaften-, Landwirtschaft- und Umwelt und des Ausschusses für Soziales
Datum
Dienstag, 12. Juni 2018
Uhrzeit
19:30 - 22:05 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Beratung und Empfehlung über die Durchführung einer Elternumfrage in Zusammenarbeit mit dem Elternausschuss der Kita Abenteuerland
- Ö2Neubaugebiet 'Köngernheim-Ost'; hier: Beschlussfassung über den Abschluss des Erschließungsvertrages gem. § 11 BauGB
- Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
- Ö4Sanierung des Feldwirtschaftsweges 'Hinter der Feuerwehr-Ausfahrt' Sanierung des Feldwirtschaftsweges 'Hinter der Feuerwehr-Zufahrt' A: Zustimmung zur Sanierungsmethode B: Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung eines Baugrundgutachtens sowie der Vermessungsleistungen C: Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung D: Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung des wirtschaftlichsten Bieters
- Ö5Erneuerung Zaunanlage Kita 'Abenteuerland'
- Ö6Kita 'Abenteuerland': Sanierungsmaßnahmen: Erneuerung der Eingangstür, Umstellung der Beleuchtung in der Kita auf LED
- Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen 2018
- Ö8Beratung und Empfehlung für die Einrichtung einer zeitlich befristeten provisorischen Haltestelle im Bereich Bahnhofstraße
- Ö9Benennung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten gemäß Art. 37 EU DS-GVO
- Ö10Beratung und Empfehlung über den Gemeindeanteil zur Anschaffung eines neuen Deckenvorhanges für die Bühne in der Sickingenhalle
- Ö11Beratung und Beschlussempfehlung über die Installation öffentlichen WLAN's in Köngernheim
- Ö12Beratung und Empfehlung bezüglich der WLAN-Ausstattung Kita
- Ö13Beratung und Empfehlung bezüglich eines Grundsatzbeschlusses für den Bau einer Ortsumgehung Köngernheim-Selzen
- Ö144. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Teiländerungen Köngernheim, Ludwigshöhe, Mommenheim und Undenheim Hier:Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 GemO
- Ö15Trägerbeteiligung
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