Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Antrag der FWG-Fraktion; Änderung der Hauptsatzung
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
• Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö1.4LEADER-Projektvorhaben zur 'Verbesserung der Infrastruktur für Elektrofahrräder un Pedelecs'; Hier: Anschaffung eines E-Lastenfahrrades
• Ö1.5Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablet's zur Digitalisierung der Ratsarbeit
• Ö2Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
• Ö2.1Ortsgemeinde Guntersblum; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Kehlgewann - Feuerwehr/Rettungsdienst/Katastrophenschutz'; A. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; B. Vergabe der Planungsleistungen; C. Vergabe Artenschutzgutachten
• Ö2.2Durchführung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen Auftragsvergabe zur Sanierung von Straßenschäden
• Ö2.3Errichtung einer neuen Geh- und Radwegbrücke über den Bechtheimer Kanal am Bahnhof hier: Auftragsvergabe für die Objekt- und Tragwerksplanung
• Ö2.4Wirtschaftsweg 'Obere Mörschäcker' A: Zustimmung zu einer Leitungsquerung B: Ermächtigungen der Verwaltung
• Ö2.5Gemeindefriedhof: Baumrasenurnengräber - Auftragsvergabe Rasensanierung
• Ö3Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö3.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hollach 15, Flur 1, Flurstück 1065, Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 2 LBauO zu bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Algersweg-West 4.Änd. und Ergänzung'
• Ö3.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ölmühlstraße 5, Flur 1, Flurstück 330, Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 1/ 2 LBauO - von den Festsetzungen der Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Abriss und Neubau eines Einfamilienhaus mit Doppelgarage und Abweichung über die Dachfenster
• Ö3.3Guntersblum; Bauantrag; König-Gunther-Straße 11; Flur 13, Flurstück 95/4; Hier: Antrag auf Ablösung einer Stellplatzverpflichtung
• Ö3.4Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nordhöfer Straße 14, Flur 1, Flurstück 140/3, Abweichungsantrag gemäß § 69 Abs. 2 LBauO zu den Festsetzungen der Erhaltungs-und Gestaltungssatzung im Bereich: Dachfenster, abweichende Fensterformate und Gliederung der Fenster.
• Ö4Angelegenheiten Finanzen
• Ö4.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4.2Kündigung Kreditverträge
• Ö5Angelegenheiten Soziales
• Ö5.1Kindertagesstätten der Ortsgemeinde Guntersblum - Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten - Betreuungsvertrag für die Kindertagesstätten
• Ö6Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö6.1Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2019; Unterrichtung über einen Eilentscheid
• Ö6.2Eilentscheid zur Neuvergabe der Baumkontrolle
• Ö7Abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö7.1Bauhof Guntersblum hier: Lieferung und Einbau eines neuen Rolltores
• Ö7.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ölmühlstraße 5, Flur 1, Flurstück 330 Tekturpläne zum Bauvorhaben Abriss und Neubau Einfamilienhaus ohne Dachflächenfenster
• Ö7.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Julianenbrunnen 4, Flur 1, Flurstück 406/1 Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage
• Ö7.4Spielplatz Algersweg Guntersblum hier: Lieferung und Montage eines neuen Spielgerätes
• Ö7.5Dorfgemeinschaftshaus Guntersblum hier: Einrichtung vom WLAN
• Ö7.6Rathaus Guntersblum hier: Einrichtung von WLAN
• Ö7.7Öffentliche Straßenbeleuchtung im Bereich Kellerweg hier: Erweiterung der Straßenbeleuchtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
• Ö8Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö8.1Antrag der FWG-Fraktion; digitale Kommunikationsmöglichkeiten in Guntersblum
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung