Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Einwohnerfragestunde
• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Anschaffung eines neuen Programmes für das SozialamtAnschaffung eines neuen Programmes für das Sozialamt
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Hallenbad Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
• Ö3.2Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein Zweiter Abschnitt, Sanierung der Sanitäranlagen im linken Anbau von 1955
• Ö3.3Neubau Bootsgarage Guntersblum, Zustimmung zur Beteiligung an dem Mietverhältnis für die Anlegestelle am Rhein bei km 472 bei Guntersblum mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt
• Ö3.4Sachstand: FFW Dolgesheim Teilsanierung des Gerätehauses
• Ö3.5Sachstand zum Einbau der Lüftungsanlagen in den Grundschulen (ohne Undenheim)
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Änderung der Benutzungssatzung für die Schulräumlichkeiten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren
• Ö6.2Änderung der Benutzungssatzung für die Schulsportstätten der Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Anpassung private Nutzung - Erhebung von Gebühren
• Ö6.3Hausordnung der Grundschule Dienheim hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
• Ö6.4Einrichtung einer Stelle für eine Gemeindeschwester Plus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö6.5Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.6Elternbeiträge Betreuende Grundschulen hier: Informationen zur Endabrechnung Schuljahr 2021/2022 sowie Vorausleistungen Schuljahr 2022/2023
• Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö7.1Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der FDP-Fraktion zur Erhöhung der Transparenz und Klarheit der Haushaltsaufstellung und -überwachung
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Nutzung des E-Lastenfahrrad
• Ö10.1.1Unterrichtung zur Anfrage der FDP-Fraktion zur Nutzung des E-Lastenfahrrads
• Ö10.2Anfrage der FDP-Fraktion zur Verfolgung und Ahndung illegaler Müllentsorgung
• Ö10.2.1Anfrage der FDP-Fraktion; illegale Abfallentsorgung
• Ö10.3Anfrage des Ratsmitgliedes Schykowski zur Aufstellung einer Himmelsliege an der Falkenberghütte Dienheim durch den Tourismusverband Rhein-Selz
• Ö10.3.1Stellungnahme zur Anfrage eines Ratsmitgliedes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung