Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadt Oppenheim - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht vom 08.08.2022
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Zerlegungsvereinbarung zur Gewerbesteuer mit der Sparkasse Rheinhessen
• Ö3Oppenheim; Baulandinitiative RLP; Grundsatzbeschluss über eine wohnungspolitische Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö4Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö5Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö6Friedhof Oppenheim - Ausschreibung von Planungs- und weiteren Honorarleistungen im Zusammenhang mit der Friedhofsüberplanung bzw. zur Zukunftssicherung des städtischen Friedhofs
• Ö7Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö8Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004; Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung
• Ö9Friedhof der Stadt Oppenheim Ausgliederung der Friedhofsgebühren aus Haushaltssatzung
• Ö10Um- und Anbau KITA Gänsaugraben; hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen Objektplanung
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung