Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Dienstag, 16. Juni 2020

Uhrzeit

19:00 - 21:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Goldbach Halle Undenheim

Alzeyer Straße 33, 55278 Undenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung gem. § 27 GemO i.V.m. § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  • Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Abrechnung der Beiträge für die Unfallkasse und Gebäudeversicherung
  • Ö1.3Fortführung der Versorgungsrücklagen
  • Ö1.4Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019
  • Ö1.5Telefonanlage der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung
  • Ö1.6Erstellung eines Tourismus-Magazins für die Region Rhein-Selz
  • Ö1.7LEADER-Projektvorhaben zur 'Verbesserung der Infrastruktur für Elektrofahrräder und Pedelecs' Hier: Anschaffung eines E-Lastenfahrrades und einer Fahrrad-Box mit Ladestation für die VG Rhein-Selz
  • Ö1.8Abrechnung der Schiedsamtsentgelte
  • Ö1.9Unterrichtung über eine Sachbeschädigung an den Dienstfahrzeugen der Verbandsgemeinde und Möglichkeiten der Sicherung
  • Ö1.10Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
  • Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
  • Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
  • Ö3.1Neubau Grundschule Undenheim Erweiterung des Planungsauftrages für das Ingenieurbüro IPP zur Ergänzung der Leerrohrplanung Nachtrag 02
  • Ö3.2Grundschule Dolgesheim 'Am Gartenfeld'; Umwandlung des Naturrasensportplatzes in einen Kunstrasen Platz hier: Sachstand und Zeitplan
  • Ö3.3Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Unterrichtung über das Ergebnis des VgV-Verfahrens (Vergabe der Architektenleistungen)
  • Ö3.4Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Auftragserteilung elektronische Zugangsregelung Haupteingangstür
  • Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö4.1Kosten Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020
  • Ö4.2Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Gesellschaftervertrages der WVR
  • Ö4.3Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Investitionszuschusses für den Neubau der interkommunalen Sporthalle Uelversheim / Weinolsheim
  • Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
  • Ö5.1Beschaffung einer Software für die Erhebung von Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen
  • Ö5.2Integriertes Klimaschutzkonzept VG RS (IKSK) - Handlungsfelderpriorisierung
  • Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö6.1Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung hier: Beratung und Beschlussfassung
  • Ö6.2Verwendung und Weiterleitung der Integrationsmittel 2020
  • Ö6.3Anschaffung eines Transportbusses aus der Integrationspauschale
  • Ö6.4Hausordnungen der Grundschulen hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
  • Ö6.5Vereinsbeitritt als Gründungsmitglied der Verbandgemeinde Rhein-Selz in die 'Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit/ Streetwork RLP'
  • Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
  • Ö7.1Geschlossene Kanalsanierung 2020, in Oppenheim und Wintersheim
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung