Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö4Weinolsheim; Bauleitplanverfahren 'Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie' der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö5Grundstücksangelegenheiten Baugrundstück Mainzer Weg 16 Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Wiederverkauf
• Ö6KIPKI Maßnahme Weinolsheim
• Ö7Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2022; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
• Ö9Erhebung von Vorausleistungen auf den Ausbaubeitrag (WkB) in 2024 für Straßenausbaumaßnahme Mühlweg und Frankenstraße
• Ö10Grundhafter Ausbau Frankenstraße und Mühlweg
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen