Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö21. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2019 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö3Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung mit integrierter Werbeanlagensatzung
• Ö5Zustimmung Förderantrag klimaangepasstes Waldmanagement
• Ö6Bebauungsplan Kleingartenanlage Unterfeld von 1984 / Bebauungsplan Kleingartenanlage Unterfeld, 1. Änderung + Ergänzung von 2006 hier: Überschneidung mit Weinbergsflächen nach der Allmend-Satzung
• Ö7Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö8Erweiterung des Netzwerkes um ein WLAN-Netz zu integrieren
• Ö9Aussetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 14.12.2022 zum Antrag der CDU-Fraktion über Einkäufe vor Ort
• Ö10Antrag der AL-Fraktion: Positionspapier des Städtetages 'Lebenswerte Städte durch Reduzierung von Geschwindigkeiten
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung