Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Datum

Donnerstag, 07. Februar 2019

Uhrzeit

19:00 - 21:47 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Mommenheim

An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö21. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 1.1. Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und seiner Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dessen Beigeordneten
  • Ö3Friedhofsangelegenheit; Neubefestigung des Friedhof-Hauptweges Abteilung IV
  • Ö4.aEinrichtung von Servicesstationen auf dem Friedhof
  • Ö4.bAufstellung einer Namensstele für halbanonyme Urnenbestattungen
  • Ö5Kauf weiterer Erdröhren
  • Ö6Kita Kitzelstein: hier: Sanierungsmaßnahmen 2019
  • Ö7Kindertagesstätte Kitzelstein - Fördermaßnahme 1/2019 hier: Förderantrag bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
  • Ö8Bedarf für Erweiterung Betreuungsangebot für Kinder 1 bis 6 Jahre in Kita Vogelnest
  • Ö9Erweiterung Kita Vogelnest Mommenheim; Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie als Grundlage für weitere Planung / Förderung
  • Ö10Glascontainerstandort 'Zornheimer Weg' hier: Einzäunung
  • Ö11Gemeindehalle hier: Auswechseln des Fußbodens im Geräteraum
  • Ö12Baugebiet 'Am Lazarienpfad' hier: Abschluss eines Kostenerstattungs- und Kostentragungsvertrages sowie eines städtebaulichen Vertrages zur Erschließung der gemeindeeigenen Grundstücke
  • Ö13Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Lazarienpfad'; Hier: Änderung des Aufstellungsverfahrens in ein Verfahren nach § 13b BauGB.
  • Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö14.1Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe gemäß §100 GemO; Rechnung vom 29.11.2018 WVR ( Rep. Standrohr Sportplatz)
  • Ö15Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
  • Ö15.1Mitteilung über eine Eilentscheidung bezüglich Baustellenverteiler für den Weihnachtsmarkt
  • Ö15.2Mitteilung über eine Eilentscheidung bezüglich Personalbudgets
  • Ö16Bauanträge und Bauvoranfragen
  • Ö17Mitteilungen
  • Ö18Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung