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Datum
Montag, 07. November 2022
Uhrzeit
19:00 - 22:10 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Oppenheim; Baulandinitiative RLP; Hier: A) Festlegung einer verbindlichen wohnpolitischen Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum B) Abschluss einer Vereinbarung im Rahmen der Förderinitiative 'Gut Wohnen in der Region!' mit dem Land Rheinland-Pfalz C) Beantratung von Fördermitteln aus dem Landesprogramm 'Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) D) Bereitstellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024
- Ö2Stadt Oppenheim; Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Ö3Oppenheim; Bebauungsplan 'Kette-Saar, 13. Änderung'; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch
- Ö4Bebauungsplan 'Kette-Saar'; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Planungsleistungen Verkehrsanlagen
- Ö5Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Erweiterung; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö6.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Bleiche; Flur 9, Flurstück 375/1 Errichtung einer Garage und neuer Dachstuhl mit Aufdachdämmung auf Bestandsgebäude
- Ö6.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bädergasse; Flur 1, Flurstück 522/2, 524/2 Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Garagendach und der südlichen Außenwand der Garage
- Ö6.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pfaugasse; Flur 1, Flurstück 506/1 Errichtung einer Photovoltaikanlage
- Ö6.4Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Vorstädterstraße, Flur 2, Flurstück 41/2, Fassadensanierung
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