Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Zusammenlegung der Einheiten der freiwilligen Feuerwehren Dorn-Dürkheim und Wintersheim
• Ö3Angelegenheiten bauliche Infrastruktur
• Ö3.1Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum mit Dacherneuerung; Vergabe der Bauleistungen für die Gewerke 2 und 4-9
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö5Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung
• Ö5.1Änderung des Mietvertrages für die Gastronomie im Hallenbad OPPTIMare
• Ö6Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö6.1Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinien
• Ö6.2Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung der verbandsgemeindeeigenen Schulsportstätten
• Ö6.3Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung von verbandsgemeindeeigenen Schulräumlichkeiten
• Ö7Gründung eines Zweckverbandes 'Rheinhessen- Elektrofähre' Hier: a) Beschluss zur Änderung der Zweckverbandsordnung b) Wahl der Mitglieder für die Zweckverbandsversammlung
• Ö8Endgültige Festsetzung der Kreisumlage 2016
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2015 zum 31.12.2015
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2016
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö12Information zu den Klimaschutzkonzepten
• Ö13Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für eine Kanaldurchpressung unter der Bahn neben der Unterführung B 420 in Nierstein
• Ö13.2Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Herstellung eines Hochwasserpumpwerkes für eine Notentlastung in den Rhein neben der Unterführung B 420 in Nierstein
• Ö13.3Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Leistungen für die Hausanschlusssanierung im Zuge der Straßenausbaumaßnahme der Kirchstraße in Oppenheim
• Ö13.4Datenerfassung Communal FM - Immobilienverwaltung
• Ö13.5Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für Pflasterarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Dexheim.
• Ö13.6Beschaffung von Trageplatten für Atemschutzgeräte
• Ö13.7Sanierung/Neubau Grundschule Undenheim; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Durchführung des Vergabeverfahrens nach VGV für die Architektenleistungen
• Ö14Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö14.1Eilentscheid Sanierung Turnhalle Grundschule Guntersblum mit Dacherneuerung; Vergabe der Bauleistung für die Gewerke 1 und 3
• Ö15Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• Ö18Einwohnerfragestunde