Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2022
• Ö3Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö4Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö5Verwendung von Mitteln der Integrationspauschale für ukrainische Flüchtlinge
• Ö6Vollzug des Baugesetzbuches; hier: Antrag auf Änderung Flächennutzungsplan der VG Rhein-Selz
• Ö7Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit nach Baumkontrolle
• Ö8Straßenausbaumaßnahme Fäulingsstraße und Bildstockstraße (beide in Teilbereiche) A: Grundsatzbeschluss zur beitragspflichtigen Ausbaumaßnahme (Bauprogramm) B: Beschluss zur Durchführug eines Leistungswettbewerbes für die Vergabe der Planungsleistungen C: Ermächtigung der Verwaltung für die Beauftragung weiterer Bau-Nebenleistungen D: Bereitstellung der Haushaltsmittel
• Ö9Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
• Ö10Vertrag Glascontainer
• Ö11Beschluss zur Annahme der Marktsatzung der Stadt Nierstein
• Ö12Anträge der Fraktionen
• Ö12.1Antrag der CDU-Fraktion Verbot von Plakatierungen an 'Begrüßungsfässern' in Schwabsburg
• Ö12.2Antrag der CDU-Fraktion Blumenzwiebel-Sammelstelle auf dem Friedhof
• Ö12.3Antrag der Wählergruppe NEU 'Wegmarken Wandersmann'
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Roßbergstraße, Flur 15, Flurstück 88/19 Befreiung zur Errichtung eines Geräteschuppen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche
• Ö13.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Freyburger Allee, Flur 16, Flurstück 453 Befreiung Traufhöhe zur Errichtung eines Wohnhauses
• Ö13.3Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Kaiserlinde, Flur 1, Flurstück 1129/2-4, 1130/1-2 Umbau einer bestehenden Gastronomie, Neubau eines Podest, Neubau eines Wintergartens zur Erweiterung des Gastraumes
• Ö13.4Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten, Flur 15, Flurstück 19/1 Umbau an bestehender Halle zu Büroeinheiten
• Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö14.1Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Marktplatz, Flur 1, Flurstück 10/3 Errichtung einer temporären Bankcontainer Anlage
• Ö14.2Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wörrstädter Straße, Flur 15, Flurstück 307/1 Umbau eines Einfamilienhaus
• Ö14.3Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße, Flur 1, Flurstück 436, 437 Fassadenänderung - Einbau eines Zwechhauses
• Ö14.4Nierstein; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichweg, Flur 1, Flurstück 930/6 Änderung von einer Schlosserei in eine Bäckerei und Änderung der Fassade
• Ö15Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö16Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung