Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö3Ortsgemeinde Selzen; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö4Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Projekt "Gelbe Füße"
• Ö6Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 1, Flurstück 8/1 Umnutzung und Erweiterung eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken
• Ö7Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö7.1Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen