Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2019 sowie Entlastung des Stadtbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4Stadtsanierung Nierstein; hier: private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme 'Keltergasse'
• Ö5Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, Ost'; Hier: Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
• Ö6Bauhof der Stadt Nierstein Hier: Ermächtigung zum Abschluss eines Leasingvertrages
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der CDU-Fraktion Resolution gegen Verbot von Pflanzenschutz in Schutzgebieten
• Ö7.2Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Prüfung der Einführung eines CarSharing-Angebotes in Nierstein und Schwabsburg
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö8.1Stadtsanierung Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Stellplatzanalyse
• Ö8.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412 Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö8.3Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 370 Errichtung barrierefreier Aufzug und Abweichung der Dachneigung
• Ö8.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ringstraße 55; Flur 15, Flurstück 220/13 Umbau Dachgeschoss und energetische Sanierung
• Ö8.5Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Jahnstraße; Flur 20, Flurstück 217 Neubau eines Dachgeschosses
• Ö8.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 405 Errichtung eine Photovoltaikanlage mit Abweichungsantrag
• Ö8.7Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Freyburger Alle; Flur 16, Flurstück 366 Nutzugsänderung gewerbliche Nutzung Erdgeschoss zu Wohnzwecken
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung