Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neubau Hallenbad Oppenheim
• Ö1.1Antrag und Erklärung der BL Fraktion zum Neubau Hallenbad
• Ö1.2Neubau Hallenbad Oppenheim: a) Freigabe der Entwurfsplanung (Variante 0 als Energieeffizienzvariante = V0-E) (Leistungsphase 3 b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils c) Abschluss eines Contractingvertrages
• Ö2Antrag der Jugendvertretung zur Einrichtung eines/einer Queerbeauftragten
• Ö2.1Etablierung einer/eines Queerbeauftragten
• Ö2.2Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Änderung des § 13 der Hauptsatzung zur Gewährung einer Aufwandsentschädigung für eine/einen Queerbeauftragten
• Ö3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 'sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie'; Hier: A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Beschlussfassung über den sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie (Feststellungsbeschluss) C) Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 Abs. 2 GemO und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB
• Ö4Fahrzeugkonzept Feuerwehr Rhein-Selz
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö6Einrichtung einer Stelle für eine Gemeindeschwester Plus in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö7Mitteilungen
• Ö7.1Haushaltsverfügung zum Nachtragshaushalt 2024
• Ö8Anfragen