Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Präsentation Bauvorhaben REWE, aktueller Sachstand
• Ö2Oppenheim; Baulandinitiative RLP; Grundsatzbeschluss über eine wohnungspolitische Quotenregelung zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
• Ö3Beitragserhebung für Straßenausbaumaßnahmen sowie Pauschalierung von Straßenausbaukosten
• Ö4Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
• Ö5Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö6Um- und Anbau KITA Gänsaugraben; hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen Objektplanung
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 1, Flurstück 431 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung