Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Datum

Mittwoch, 24. Januar 2024

Uhrzeit

19:30 - 22:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Oppenheim

Merianstraße 2, 55276 Oppenheim

Dateien

Bekanntmachung9 KBzu TOP 2 (Funktionsweise und Vorteile der AöR KERS am konkreten Beispiel)862 KBoeffentliches Protokoll251 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2024
  • Ö2Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
  • Ö3Sonderförderprogramm Kita
  • Ö4Vollzug des Landesstraßengesetz (LStrG) über die Reinigungsmaßnahmen von Ölspuren innerhalb der Stadt Oppenheim; hier: Sachstandsmitteilung über Einnahmen und Ausgaben von 2020 - 2023
  • Ö5Mitteilungen
  • Ö6Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung