Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 8. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 sowie Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 GemO
• Ö3Dorfmoderation
• Ö4Heckenrückschnitt in der Gemarkung
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Hillesheim
• Ö6Anschaffung von Steinplatten für Urnenrasengräber
• Ö7Spielgelände Hillesheim hier: Anschaffung einer neuen Seilbahn
• Ö8Bebauungsplanverfahren 'Am Odernheimer Weg' der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim; Hier: Beteiligung der Nachbargemeinden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö9Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO
• Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö10.1Hillesheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße 41, Flur 10, Flurstück 176/7 Bauvoranfrage: Errichtung einer Ausstellungshalle für Motorräder und Ersatzteile mit Abweichung über die Dachneigung im hinteren Teil und Überschreitung der Baugrenze
• Ö10.2Hillesheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße 8, Flur 1, Flurstück 275 Neubau eines Einfamilienhaus mit Doppelgarage
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung