Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2023
• Ö2Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Atemschutzgeräten
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Neubau einer interkommunalen 3-Feld-Halle am Standort Grundschule Hahnheim sowie Teilnahme am SJK-Bundesförderaufruf für die Sanierung von Sportstätten
• Ö4Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Landesförderung für Kommunalen Klimaschutz (KIPKI)
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an die Mitglieder der Verbandsversammlung zur Auflösung des Zweckverbandes Elektrofähre Rheinhessen
• Ö6Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö7Kommunalwahlen 2024 Anmietung von Hardware zur Durchführung der Wahlen
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Antrag der CDU-Fraktion zum Standort der Mensa Grundschule Undenheim
• Ö8.2Antrag der FDP-Fraktion zum Halbjahres-Haushaltscontrolling
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Sachstand Hochwasser- und Starkregenvorsorge in der Verbandsgemeinde
• Ö10.1.1Sachstand zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge in der VG Rhein-Selz hier: Stellungnahme zur Anfrage der VG-Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.8.2023