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Gremium
Datum
Montag, 11. Dezember 2023
Uhrzeit
18:00 - 20:02 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö0.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
- Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
- Ö4Stadt Nierstein; Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, Ost'; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen
- Ö5Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren 'Rhein-Selz-Park, West', 'Rhein-Selz-Park, Ost' und 'Rhein-Selz-Park, II'; Hier: A) Aufhebungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, West' gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; B) Aufhebungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, Ost' gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; C) Aufstellungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, II' gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; D) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 i.V.m. § 16 BauGB für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes 'Rhein-Selz-Park, II' sowie Aufhebung der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan 'Rhein-Selz-Park, Ost'
- Ö6Nierstein; Bauleitplanverfahren 'sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie' der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
- Ö7Winterdienst Nierstein 2023 - 2026
- Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Geräten zur Ausführung des Winterdienstes in der Stadt Nierstein
- Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö9.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö10Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Zustimmung zur Ausschreibung
- Ö11Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
- Ö12Anschaffung von Tablets für die Arbeit mit dem Programm KitaPlus
- Ö13Bauhof der Stadt Nierstein Hier: Freigabe von Mehrkosten zum Abschluss eines Leasingvertrages
- Ö14Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO
- Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö15.1Vergabe Heckenrückschnitt 2023/24
- Ö15.2Ausbau Bachgasse - Überprüfung der 2 Brücken
- Ö15.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Große Fischergasse; Flur 1, Flurstück 716/1 Abbruch Glasbausteine und Einbau von 3 Fenster im stehenden Format 0,8 m x 1,00 m.
- Ö15.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Glockengasse; Flur 1, Flurstück 466/3 Umbau einer Weinschänke und Scheune zu einer Wohneinheit mit Nebengewerbe
- Ö15.5Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Froschmühlweg; Flur 20, Flurstück 204/2 Wohnhausumbau durch Änderung des Daches und der Fassade (Fenster)
- Ö15.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Kaiserlinde; Flur 1, Flurstück 1129/4 Anbau eines Freisitzes an das Wein- und Parkhotel in Nierstein
- Ö15.7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 56 Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses
- Ö16Mitteilungen
- Ö17Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung