Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Naturkindergarten Schwabsburg Sportplatz hier: Grundsatzbeschluss
• Ö3Bürgerhaus Nierstein: Auftragsvergabe zur Instandsetzung Beleuchtung
• Ö43. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren; hier: Beteiligung der Gemeinde/Stadt im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)
• Ö53. Teilfortschreibung des ROP 2014 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung in der Fassung der 2. Teilfortschreibung vom 19.04.2022; Anhörung- und Beteiligungsverfahren; hier: Beteiligung der Gemeinde/Stadt im Anhörungsverfahren gem. § 9 Abs. 2. Raumordnungsgesetz (ROG)
• Ö6Beleuchtung Saalpförtchen Erneuerung defekte Leuchten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße 'Parkplatz Bachgasse' nach § 36 LStrG
• Ö8Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße 'Parkplatz Bachgasse' nach § 36 LStrG
• Ö9Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren 'Roßberg-West II - 4. BA , 3. Änderung'; A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch B) Auftragsvergabe von Planungsleistungen Bebauungsplan C) Auftragsvergabe artenschutzrechtliche Untersuchung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Fäulingsbrunnen-Süd, 1. Änderung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö12Bauhof der Stadt Nierstein Hier: Freigabe von Mehrkosten zum Abschluss eines Leasingvertrages
• Ö13Neubau einer zweiten Kindertagesstätte Roßberg-West in Nierstein: Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen sowie weiterer Planungsleistungen
• Ö14Beschluss zur Teilnahme an der Partnerschaftlichen Entschuldung der Kommunen (PEK) des Landes Rheinland-Pfalz
• Ö15Änderung der Gestaltungssatzung im Hinblick auf solare Strahlungsenergie und Freiflächengestaltung
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Errichtung weiterer überdachter Fahrradstellplätze sowie von Stellplätzen für E-Roller, Kleinkraft- und Motorräder unterschiedlicher Antriebsarten am Bahnhof Nierstein an der Ringstraße sowie am früheren Fußgängertunnel neben dem Westausgang des Bahnhofes sowie Antrag auf Prüfung der Markierung einer Radspur
• Ö16.2Antrag der SPD-Fraktion Antrag auf Prüfung der Einführung eines CarSharing-Angebotes in Nierstein und Schwabsburg
• Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2024
• Ö18Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö19Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö19.1Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 15, Flurstück 219/2 Aufstockung eines Lager- und Werkstattgebäudes.
• Ö19.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 295 und 296 An- und Umbau eines Mehrzweckraums
• Ö19.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132 Errichtung Mehrfamilienwohnhaus mit 6 Wohneinheiten
• Ö19.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 297/1 Ausbau Dachgeschoss zu einer Wohneinheit
• Ö19.5Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Langgasse; Flur 1, Flurstück 456/1 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö19.6Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bildstockstraße; Flur 1, Flurstück 1050/5 Einbau eines Fensters in die Außenwand mit Abweichungsantrag
• Ö19.7Nierstein; Befreiungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech; Flur 20, Flurstück 276/51 Errichtung eines Außenschwimmbeckens mit Technikraum im Außenbereich
• Ö19.8Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 1, Flurstück 437 Errichtung einer technischen Aufbaute (Solaranlage)
• Ö20Mitteilungen
• Ö21Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung