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Gremium
Datum
Donnerstag, 02. März 2023
Uhrzeit
19:00 - 21:22 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2K 34 Rad- und Gehweg mit landwirtschaftlicher Nutzung zwischen Mommenheim und Lörzweiler - anteilige Baukosten für Mehrbreite/Hier: Rechnungen des LBM
- Ö3Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzungder Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2023
- Ö4Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren 'Dorfgebiet II (Gaustraße, St.-Nazarius-Straße)'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Ö5Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren 'Dorfgebiet III (Hindeburgstraße, Gaustraße, Moselstraße, Schulstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße, Zwerchgasse, Bahnhofstraße)'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Ö6Gewerbegebiet 'Am Heiligen Baum'; hier: Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Veränderung der verkehrlichen Erschließung / Anbindung der Straße 'Keltenweg' an den bestehenden Kreisverkehrsplatz (L425)
- Ö7Gemeinderaum Mommenheim: 2. Rettungsweg
- Ö8Blackout Notfallmaßnahmen Ausstattungen
- Ö9Barrierefreies Mommenheim
- Ö10Anschaffung technische Ausstattung für Gemeinderaum
- Ö11Montage Zwischentür Kita Kitzelstein
- Ö12Beitritt zur 'Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden'
- Ö13Neuer Reinigungsdienstleister zum 01.04.2023
- Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
- Ö14.1Mommenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 9 Nr. 334/1; Zulässigkeit eines Bauvorhabens im Außenbereich
- Ö14.2Mommenheim; Bau- und Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: An den Borngärten; Flur 6, Flurstück 35/14 Errichtung Einfamilienhaus mit Garage und Befreiungsantrag
- Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö15.1Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 6, Flurstück 159/1 Errichtung Einfamilienhaus mit Nebengebäude
- Ö15.2Mommenheim; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wiesgartenstraße; Flur 8, Flurstück 646/1 Nutzungsänderung einer Doppelgarage mit Wohneinheit in Scheune mit Lagerfläche
- Ö16Bauangelegenheiten
- Ö17Mitteilungen
- Ö18Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung