Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wörrstädter Straße II, 2. Änderung und Erweiterung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zur Sicherung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen C. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4Bushaltestellen Pestalozzistraße - Zustimmung Ausbauvereinbarung mit dem LBM
• Ö5Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Entscheidung Umrüstart der dekorativen Leuchten
• Ö6Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bildung eines Gremiums zur Bemusterung der neuen dekorativen LED-Leuchten
• Ö7Sanierung / Erneuerung Beleuchtung Saalpförtchen
• Ö8Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
• Ö9Freigabe der Ausschreibung für Winterdienste
• Ö10Antrag der Stadt Nierstein auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Sportanlage Schwabsburg - Teilfläche für einen naturnahen Kindergarten
• Ö11Ankauf neuer Spielgeräte
• Ö12Anträge
• Ö12.1Antrag der NEU-Fraktion; Erstellung eines Pflegekonzeptes für die Dirtbahn im Ried
• Ö12.2Antrag der NEU-Fraktion; Erhebung der Voraussetzungen und der Erstellung eines Regionalen Wärmeplanes
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Nierstein; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am langen Rech; Flur 20, Flurstück 276/12 Errichtung einer Nebenanlage zur Hangsicherung
• Ö13.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Langgasse; Flur xxx, Flurstück 110, 111 Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses
• Ö13.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Karolingerstraße; Flur 1, Flurstück 405 Errichtung einer Photovoltaikanlage
• Ö13.4Nierstein; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Langgasse; Flur 1; Flurstück 96/8 Abriss und Neubau einer landwirtschaftlichen Gerätehalle
• Ö13.5Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hinter Saal; Flur 2, Flurstück 38/2, 38/3 Errichtung landwirtschaftliche Lagerhalle mit Betriebsleiterwohnung
• Ö13.6Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 749/2 Errichtung Mehrfamilienwohnhaus
• Ö13.7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Glockengasse; Flur 1, Flurstück 466/3 Umbau einer Weinschänke und Scheune zu zwei Wohneinheiten
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Antrag der SPD 'Resolution des Nierstein Stadtrates and den Verbandgemeinderat Rhein-Selz; Zukunftskonzept 2040 Feuerwehr Rhein-Selz - Ermöglichen einer breiten Diskussion mit den Feuerwehren für ein notwendiges Konzept, das von den betroffenen Feuerwehren akzeptiert und mitgetragen wird'
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung