Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hillesheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung
• Ö2Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 sowie die Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö3APL/ÜPL Freigabe von nicht geplanten Tilgungs- und Zinsleistung
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö6Öffentlich zugängliche Fläche für Ladepunkte in Hillesheim
• Ö7Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen); Beratung und Beschlussfassung über finanzielle Zuwendungen nach §6 EEG
• Ö8Straßenbeleuchtung - Zusätzliche Leuchten im Ortsgebiet
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung