Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nierstein
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2020
• Ö4Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets 'Durst-Malz' nach § 162 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö5Stadt Nierstein; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 5. Änderung; Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö6Stadt Nierstein; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 6. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Oppenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö7Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Roßberg-West II - 2. BA, 4. Änderung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Stadtumbau Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Verkehrsuntersuchung
• Ö9Verlängerung des Strom-Liefervertrages für die Abnahmestellen der Stadt Nierstein
• Ö10Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö11Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö12Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö14Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö14.1Sponsoring CDU-Fraktion: Lautsprecheranlage
• Ö14.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö15SPD-Fraktion; Antrag auf Anschaffung von weiteren Geschwindigkeitsmessern/-warnern für die Stadt Nierstein
• Ö15.1Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung von Solaranlagen auf Dächern stadteigener Liegenschaften
• Ö16Mitteilung über Eilentscheid; Instandsetzungsarbeiten an der Sicherheitslichtanlage - Sironasaal Nierstein
• Ö17Mehrzweckhalle Rhein-Selz-Park; Rückmeldung der Fördergelder
• Ö18Antrag der CDU-Fraktion: illegale Müllablagerungen
• Ö19Mitteilungen
• Ö20Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung