Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Datum

Donnerstag, 14. Januar 2021

Uhrzeit

19:00 - 22:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Videokonferenz

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Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Finanzen
  • Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Guntersblum für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö2Angelegenheiten Friedhof
  • Ö2.1Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
  • Ö3Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
  • Ö3.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 9. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  • Ö3.2Erneuerung Heizung Rathaus/Kita hier: Beauftragung eines Fachplanungsbüros
  • Ö3.3Guntersblum; Bebauungsplan 'Kehlgewann-Feuerwehr/Rettungsdienst/Katastrophenschutz'; Hier: Auftragsvergabe schalltechnische Untersuchung
  • Ö3.4Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung; Programm 'Wachstum und nachhaltige Entwicklung' Ortsgemeinde Guntersblum
  • Ö3.5Erweiterung und Sanierung Kita Abenteuerwelt in Guntersblum: Vergabe der Fachingenieurleistungen
  • Ö4Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö4.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb / Kläuergewann, Flur 50, Flurstück 8 + 9 Bauvoranfrage zur Errichtung einer gewerblichen Halle im Außenbereich (Dachzeltvermietung/ Verkauf)
  • Ö5Angelegenheiten Soziales
  • Ö5.1Angebot von Hortplätzen in Guntersblum ab 01.09.2021
  • Ö5.2Auswahlkriterien zur Vergabe von Hortplätzen ab 01.09.2021
  • Ö5.3Integrationspauschale OG Guntersblum hier: JBL Boombox Kita Zwergenpalast
  • Ö6Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung
  • Ö6.1Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  • Ö6.2Grundstücksangelegenheiten; Grundsatzbeschluss zum geplanten Grundstückstausch zwischen OG Guntersblum und VG Rhein-Selz betreffend die Liegenschaften Götzenstraße 19/19A - Carl-Küstner-Grundschule / KiTa Spatzennest Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Informationen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung