Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Montag, 14. November 2016

Uhrzeit

18:00 - 19:40 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ratssaal des Verwaltungsgebäudes

Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
  • Ö2.1Zusammenlegung der Einheiten der freiwilligen Feuerwehren Dorn-Dürkheim und Wintersheim
  • Ö2.2Beschaffung von Trageplatten für Atemschutzgeräte
  • Ö3Angelegenheiten bauliche Infrastruktur
  • Ö3.1Sanierung/Neubau Grundschule Undenheim; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Durchführung des Vergabeverfahrens nach VGV für die Architektenleistungen
  • Ö4Umweltangelegenheiten
  • Ö5Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung
  • Ö5.1Datenerfassung Communal FM - Immobilienverwaltung
  • Ö5.2Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für Pflasterarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Dexheim.
  • Ö5.3Änderung des Mietvertrages für die Gastronomie im Hallenbad OPPTIMare
  • Ö6Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
  • Ö6.1Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung der verbandsgemeindeeigenen Schulsportstätten
  • Ö6.2Beratung und Beschlussfassung einer Benutzungssatzung für die außerschulische Nutzung von verbandsgemeindeeigenen Schulräumlichkeiten
  • Ö6.3Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Empfehlung zu den Unterrichtsgebühren 2017
  • Ö6.4Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinien
  • Ö7Endgültige Festsetzung der Kreisumlage 2016
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2017
  • Ö10Verträge über die Aufnahme von Fundtieren
  • Ö11Information zu den Klimaschutzkonzepten
  • Ö12Gründung eines Zweckverbandes 'Rheinhessen- Elektrofähre' Hier: Wahl der Mitglieder für die Zweckverbandsversammlung
  • Ö13Beratungs- und Begleitprozess zur Bildung eines 'Touristischen Service Centers (TSC)'; a) Gründung der AöR 'TSC Rhein-Selz' b) Satzungsentwurf für die AöR 'TSC Rhein-Selz' c) Wahl von Mitgliedern in den Verwaltungsrat der AöR 'TSC-Rhein-Selz'
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung