Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Gremium

Gemeinderat Mommenheim

Datum

Donnerstag, 20. Juni 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:38 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Mommenheim

An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim

Dateien

Bekanntmachung14 KBoeffentliches Protokoll226 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet-West"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö3Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet II-Gaustraße"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö4Ortsgemeinde Mommenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Dorfgebiet III-Hindenburgstraße, Rheinstraße, Wiesgartenstraße"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö5Mommenheim; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  • Ö6Rechnungen Fa. Auer: Genehmigung üpla/apla Ausgaben gemäß GemO §100
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Mulchers
  • Ö8Kita Kitzelstein, Netzwerkverkabelung Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
  • Ö9Bushaltestellen Erneuerung Wartehäuser Grundsatzbeschluss und Vorauswahl der Wartehäuser
  • Ö10Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle am Friedhof (Denkmal) - Zustimmung zur Planung - Zustimmung zur Ausschreibung
  • Ö11Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße
  • Ö12Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2023; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
  • Ö13Bauangelegenheiten
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung