Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Satzungsbeschluss
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Erhöhung des Stundensatzes der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Kostenersatz
• Ö1.3Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates
• Ö1.4Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2022
• Ö1.5Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gem. § 33 Abs. 1 GemO
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö2.2Beschaffung Persönliche Schutzausrüstung 2023
• Ö2.3Erneuerung Schlauchpflegeanlage
• Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030; Sachlicher Teilflächennutzungsplan 'Windenergie'; Hier: Beratung über die landesplanerische Stellungnahme zum Teilplan Wind
• Ö3.2Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim, Grundsatzbeschluss zur Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages
• Ö3.3Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule Mommenheim
• Ö3.4Schulungsraum Hauptfeuerwache; Verbesserung der Raumakustik, sowie die Anbindung der Medientechnik und die Verbesserung der Raumbelüftung mit Klimatisierung
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022
• Ö4.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt
• Ö5.2Förderprogramm Mini-PV-Anlagen
• Ö5.3Vollzug der Lärmminderungsplanung in Rheinland-Pfalz Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7Anträge der Fraktionen zur Tagesordnung des Verbandsgemeinderates
• Ö7.1Antrag der Fraktion BL-Rhein-Selz zur Umrüstung der Beleuchtung in den Liegenschaften der Verbandsgemeinde auf LED
• Ö7.3Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung
• Ö8Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö8.1Impfungen für Feuerwehrangehörige
• Ö8.2Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das HLF10 Oppenheim
• Ö8.3Ausbau der Solarflächen auf kommunalen Dächern
• Ö9Mitteilungen
• Ö9.1Übersicht Investitionsmaßnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage der CDU-Fraktion zu den Jahresabschlüssen der Kommunen in der Verbandsgemeinde
• Ö10.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Hallenbad der Verbandsgemeinde; Darstellung des Geschäftskonzeptes Contracting
• Ö10.3Anfrage der SPD-Fraktion zu Gesprächen mit Nachbarverbandsgemeinden zum Thema Windenergie
• Ö10.4Anfrage der SPD-Fraktion zur Personalsituation in der Verbandsgemeindeverwaltung
• Ö10.5Anfrage der SPD-Fraktion zum Klimaschutzkonzept
• Ö10.6Anfrage der FWG-Fraktion zum Ausbau des Valtinradweges
• Ö11Einwohnerfragestunde