Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Kindertagesstätte Spatzennest und Hort Bunte Schule: Aktualisierung des Konzeptes und Änderung des Namens
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö2.1Festlegung der Rahmenbedingungen und Wahl der Arbeitskreises Kultur, Tourismus und Partnerschaft
• Ö2.2Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung zur Verwendung des Ortswappens
• Ö3Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
• Ö3.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Zustimmung zum Landschaftsplan mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept
• Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö3.3Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP 2014), 2. Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: 3. Offenlage des Planentwurfes
• Ö3.4Ortsgemeinde Guntersblum; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Algersweg-West, 4. Änderung und Ergänzung, 1. Änderung'; A. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch B. Beauftragung der Planungsleistungen
• Ö3.5Kita 'Zwergenpalast' hier: Beauftragung eines Planungsbüros zur Umsetzung von Brandschutz- und Hochbaumaßnahmen
• Ö3.6Erneuerung von Straßenmarkierungen auf den Gemeindestraßen der Ortsgemeinde Guntersblum, die nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben entsprechen
• Ö3.7Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö3.7.1Antrag der FWG-Fraktion; Auftrag Ausschreibung für Objekt- und Tragwerksplanung für den Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Bechtheimer Kanal am Bahnhof
• Ö3.7.2Antrag der CDU-Fraktion; Brücke Bechtheimer Kanal
• Ö3.8Errichtung einer neuen Geh- und Radwegbrücke über den Bechtheimer Kanal am Bahnhof hier: Auftragsvergabe für die Objekt- und Tragwerksplanung
• Ö4Angelegenheiten Finanzen
• Ö4.1Ehrenamtsförderung 2020 Anträge vom Verein zur Erhaltung Guntersblumer Kulturgutes e. V sowie ein Antrag vom Tourismusverein Rhein-Selz
• Ö5Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung
• Ö5.1öffentliche Verkehrsfläche Eimsheimer Straße/Kellerweg; Anlage einer Spielfläche 'Dame/Mühle' auf der Verkehrsfläche
• Ö5.2Neue Organisation im Forstamt Rheinhessen; Zustimmung der Kommunen bei der Neubildung und Abgrenzung der Forstreviere
• Ö5.3Neuvergabe der Baumkontrollen
• Ö6Angelegenheiten Soziales
• Ö6.1Integrationspauschale; hier: Verwendung der Mittel
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Julianenstraße 42, Flur 1, Flurstück 56/6 Umnutzung und Umbau einer Scheune zu Wohnzwecken
• Ö7.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb, erste Sandgewann, Flur 68, Flurstück 63-66 Errichtung eines Ziegenstalles im Außenbereich
• Ö7.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb, Flur 71, Flurstück 150 Kompostiertoilette im Außenbereich / Römerturm/ Rheinterrassenweg
• Ö7.4Guntersblum; Bau- und Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Viertelstraße 16; Flur 1, Flurstücke 713/19, 713/20, 1015 Erweiterung eines Wohnhauses um zwei Anbauten
• Ö7.5Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dr.-Heinrich-F.-Paulitzky-Straße 17, Flur 7, Flurstück 196, Abweichungsantrag zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes 'Algersweg Nord 2.BA.
• Ö8Mitteilungen über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö8.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Julianenbrunnen 4, Flur 1, Flurstück 406/1 Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage
• Ö8.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße 16, Flur 51, Flurstück 32/2 Änderung eines bestehenden Bauantrages mit Errichtung von 5 Wohneinheiten und Gewerbebereich
• Ö8.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nordhöfer Straße 3, Flur 1, Flurstück 236/1 Errichtung eines Katzengehege
• Ö8.4Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nordhöfer Straße 14 , Flur 1, Flurstück 140/3 Tekturunterlagen Umbau einer Scheune zu Wohnzwecken
• Ö8.5Erweiterung/Sanierung KITA Abenteuerwelt; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Planungsleistungen Gebäude nach durchgeführtem Leistungswettbewerb
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung