ABGESAGT ! Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Datum

Donnerstag, 09. Februar 2023

Uhrzeit

19:30 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Raum/Büro: Gemeindezentrum Hahnheim

Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö3Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 2. BA'; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (2) BauGB B) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
  • Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Wahlheimer Hof'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Gründung der Projektgesellschaft Wohnen in Hahnheim UG&Co.KG
  • Ö6Entwicklung Windpark in der Hahnheimer Gemarkung
  • Ö7Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
  • Ö8Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
  • Ö9Neuer Reinigungsdienstleister zum 01.04.2023
  • Ö10Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich der Reinigungsdienstleistung
  • Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö11.1Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 6, Flurstücke 29, 30 Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle im Außenbereich
  • Ö11.2Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof; Flur 6, Flurstück 202/1 Erneuerung des Daches und energetische Sanierung
  • Ö12Anträge der Fraktionen
  • Ö12.1Antrag der Fraktion WGH - Unterstützung bei Gründung eines Arbeitskreises
  • Ö12.2Antrag der Fraktionen CDU u. WGH - Beschaffung einer mobilen Bühne
  • Ö12.3Antrag der CDU - und WGH Fraktion - Blühflächen am alten Bahnhof 2023
  • Ö13Verschiedenes
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung