Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dexheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Dexheim
• Ö2Friedhof der Ortsgemeinde Dexheim Erhöhung der Gebühren für die Erbringung von Friedhofsdiensten
• Ö3Einhausung der Glas- und Altkleidersammelstelle - Beschluss nach § 100 GemO über Überplanmäßige Ausgaben
• Ö4Einrichtung einer Fahrradstraße 'In den Kirchgärten'
• Ö5Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses einer Ausbauvereinbarung und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
• Ö6Korrektur des Beschlusses der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021 - Zuschuss Geschichtsverein
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Dexheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dalheimer Straße 32, Flur 16, Flurstück 166 und 167 Errichtung eines Balkon und Nutzungsänderung von Lager in Wohneinheit
• Ö7.2Dexheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Dalheimer Straße 57, Flur 12, Flurstück 32 Erweiterung eines Weingutes mit einer Vinothek, Nebenräumen und 2 Wohneinheiten im Außenbereich
• Ö8Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö9EWR-Angebote
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• Ö12Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung