Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Eimsheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Offenlage)
• Ö3Friedhof Eimsheim; Errichtung eines Obelisk auf dem Grabfeld F (halbanonyme Gräber); Sachstand
• Ö4Projekte/Mittelanmeldung für das Haushaltsjahr 2024; Sachstand
• Ö5Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö6Sanierung Hauptstraße - Mitteilung Sachstand - Entscheidung Beteiligung Ortsgemeinde
• Ö7Beschluss über die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen
• Ö8Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö9Planung Jahresabschlussfeier der Ortsgemeinde
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung