Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung gem. § 27 GemO i.V.m. § 1 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.3Ausschüsse des Verbandsgemeinderates; Ergänzungswahlen
• Ö1.4Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Abrechnung der Beiträge für die Unfallkasse und Gebäudeversicherung
• Ö1.5Beratungsleistungen zur Telefonanlage der Verbandsgemeindeverwaltung; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö1.6Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets zur Digitalisierung der Ratsarbeit in den Ortsgemeinde- und Stadträten in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.7Fortführung der Versorgungsrücklagen
• Ö1.8Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019
• Ö1.9Erstellung von touristisch-relevanten Texten und Bildern für die Region Rhein-Selz
• Ö1.10Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Konzept des geplanten Gerätehauses Oppenheim
• Ö2.2Beschaffungen 2020 - Beschlussfassung
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP 2014), 2. Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung Hier: 3. Offenlage des Planentwurfes
• Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 8. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim A: Abwägung über die eingegangen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 3 und 4 Abs. 2 BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö3.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 10. Änderung; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 10. Änderung Flächennutzungsplan 2020 in der Gemarkung Nierstein - Änderung einer Landwirtschaftlichen Fläche in eine Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung 'Weinbau - Event - Veranstaltung'.
• Ö3.4Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Auftragsvergabe zur Erweiterung der Mensa-Küche
• Ö3.5Neubau Grundschule Undenheim, Rahmenterminplan
• Ö3.6Hallenbad Oppenheim
• Ö3.6.1Sachstand Hallenbad
• Ö3.6.2Hallenbad Oppenheim a) Beauftragung Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung vs. Ersatzneubau b) Beauftragung zur Durchführung des VgV-Verfahrens Architektur (EU-Wettbewerbsverfahren) für den Ersatzneubau c) Beauftragung Machbarkeitsstudie Errichtung Lufttragkraft-Schwimmhalle im Schwimmbad Gimbsheim als Übergangslösung
• Ö3.6.3Hallenbad Oppenheim; Projektaufruf 2020 - Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' a) Beschlussfassung zur Antragstellung b) Beschlussfassung zur Erbringung der Eigenleistung
• Ö3.6.4Hallenbad Oppenheim; Beauftragung der kompletten Begutachtung der Dachkonstruktion des Hallenbades Oppenheim zur Feststellung und Bewertung des Zustandes
• Ö3.7Vorlage einer modifizierten Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und dem Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) zur technischen Betreuung der Schöpfwerke in Dienheim und Guntersblum
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Kosten Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020
• Ö4.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4.3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4.4Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH (EDG) für das Geschäftsjahr 2019
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Beschaffung einer Software für die Erhebung von Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen
• Ö5.2Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH; Gesellschafterversammlung (Kapitalerhöhung)
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Anschaffung eines Transportbusses aus der Integrationspauschale
• Ö6.2Anschaffung mobiler Endgeräte für die Grundschulen
• Ö6.3Falkenberg Grundschule Dienheim Hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
• Ö6.4Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Eingang Organisationsverfügung für die Ganztagsschule
• Ö6.5Carl-Küstner Grundschule Guntersblum Hier: Einrichtungsoption Ganztagsschule
• Ö6.6Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.7Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö6.8Teilnahme von drei Grundschulen der VG am Projekt 'Medienkompetenz macht Schule'
• Ö6.9Aktuelle Informationen zum DigitalPakt und zum Sofortprogramm des Landes
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrages für einen Dienstwagen für das Ordnungsamt/ruhender Verkehr
• Ö8.2Beschaffung von Planübungsplatten
• Ö8.3Mehraufwand für die Beschaffung des TLF 4000 für die Einheit Nierstein
• Ö8.4Grundschule am Goldbach Undenheim hier: Eilentscheid zur Einrichtung einer Ausgabeküche
• Ö8.5Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Fachingenieurleistungen (VgV-Verfahren)
• Ö8.6Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung, letzter Bauabschnitt Turnhalle, Schulhofsanierung, Abbruch Hausmeistergebäude; Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Architektenleistungen für die Leistungsphasen 5-9 (VgV-Verfahren)
• Ö8.7Vereinbarung mit dem TV Dienheim zur Umsetzung der Inklusion im Rahmen der Betreuenden Grundschule
• Ö8.8Nachtragsangebot zusätzlicher Bauleistungen für die Kanaldurchpressung in Nierstein
• Ö9Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö9.1Antrag der FDP-Fraktion zur Nutzung der Informationsplattform 'Baustelleninfo digital'
• Ö9.2Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Situation des sozialen Wohnungsbaus in der VG
• Ö9.31. Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
• Ö9.42. Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
• Ö9.5Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung von Ausleihmöglichkeiten für IPAD's für die Grundschulen
• Ö9.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Einrichtung eines Fahrradbeauftragten in der Verwaltung
• Ö9.7Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zur Teilnahme der Verbandsgemeinde am bundesweiten Warntag 2021
• Ö9.8Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zur Erstellung einer Finanzplanung für die Verbandsgemeinde
• Ö9.9Antrag der SPD-Fraktion zur Aufnahme von Geflüchteten aus dem Flüchtlingslager Moria
• Ö10Mitteilungen
• Ö10.1Sitzungskalender 2021
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in der VG Rhein-Selz
• Ö11.2Anfrage der BL-Fraktion zur Stelle Jugendpfleger*in und Wahl Jugendvertretung
• Ö11.3Anfrage der FDP-Fraktion zur Erreichbarkeit der Bürgerdienste für die Bürger
• Ö11.4Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beteiligung der VG an der Aktion Faire-Trade-Town
• Ö11.5Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zur nichtteilnahme der Verbandsgemeinde am bundesweiten Warntage 2020
• Ö11.6Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Anschaffung eines Transportbusses aus der Integrationspauschale
• Ö12Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung