Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2020
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
• Ö4Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Bildung eines Arbeitskreises Kultur und Partnerschaft
• Ö6Kita Wingertswichtel - Ausstattung von Küche, Personalraum, Arbeitsbereich
• Ö7Verlängerung des Strom-Liefervertrages für die Abnahmestellen der OG Hahnheim
• Ö8Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö9Ortsgemeinde Hahnheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 5. Änderung; Teiländerungen in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö10Ortsgemeinde Hahnheim; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 6. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Oppenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö11Dorfgraben; Beschluss zum wasserrechtliche Plangenehmigungsverfahren
• Ö12Ortsgemeinde Hahnheim; A) Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 'Bahngelände/Bahnhofstraße, 1. Änderung' vom 10.12.2014 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB B) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 'Bahngelände/Bahnhofstraße, 1. Teiländerung' gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hintere Landstraße 4, Flur 10, Flurstück 83/3, 83/4 Bauvoranfrage: 2 Doppelhäuser mit 8 Stellplätzen
• Ö14Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
• Ö14.1Antrag der SPD-Fraktion; Verankerung von Klima- und Artenschutz in der Hahnheimer Kommunalpolitik; Bündelung und Neuausrichtung aller bisherigen Initiativen und verbindliche Umsetzung
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• Ö17Verschiedenes
• Ö17.1Antrag der Freiwilligen Feuerwehr; Neubeschaffung Rollcontainer für MZF Hahnheim