Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung des Wahltermines zum hauptamtlichen Bürgermeister/hauptamtlichen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.2Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses sog. Ausbauvereinbarungen und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
• Ö1.3Beschluss des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum zur Fortsetzung des Mietvertrages im Rathaus Guntersblum über 2026 hinaus
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschaffung Funkvermittlungsprojekt für die Feuerwehreinsatzzentrale
• Ö2.2Beschaffung von Rollcontainern für mehrere Einheiten
• Ö2.3Kleiderbeschaffung
• Ö2.4Beschaffung von 130 Helmen
• Ö2.5Sachstand Sirene
• Ö2.6Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Bundesrepublik Deutschland, Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oberrhein
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Vorstellung der Planung im Bauausschuss durch das Architekturbüro. Freigabe der Planung zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur späteren Ausschreibung der Bauleistungen.
• Ö3.2Grundschule Nierstein: Beauftragung Machbarkeitsstudie zur derzeitigen und künftigen Umsetzung des Raumprogramms nach Landesschulbauprogramm
• Ö3.3Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Sanierung Fußboden Trakt 1
• Ö3.4Errichtung Jugendraum Hahnheim an der Grundschulturnhalle als Kooperationsprojekt zwischen den Ortsgemeinden; Grundsatzbeschluss zum Konzept und Zustimmung zur Umsetzung auf dem VG-Grundstück
• Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim Beauftragung der Planungsleistungen für die Außenanlagen
• Ö3.6Sanierung Dachterrasse Hauptfeuerwache Nierstein-Oppenheim
• Ö3.7Neubau Hallenbad Oppenheim: Bildung Auswahlgremium nach Wettbewerb der Architekten und Fachingenieure
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Beschlussfassung zur E-Mobilität im kommunalen Fuhrpark
• Ö5.2Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Dienstfahrzeugen in 2021 Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters
• Ö5.3Aktion Blau Dorn-Dürkheim
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung
• Ö6.2Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz über die Einrichtung einer Jugendvertretung
• Ö6.3Umsetzung DigitalPakt Schule 2019-2024
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung