Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Umsetzung Radtouristischer Entwicklungsplan Rheinhessen; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligungsfinanzierung der VG Rhein-Selz an den Folgekosten
• Ö1.2Wahl der Mitglieder des Arbeitskreises Internetauftritt der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö1.3Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gem. § 33 Abs. 1 GemO
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Beschluss über das Konzept für den Neubau des GH Guntersblum
• Ö2.2Beschluss zur Planungsbeauftragung der Verwaltung bzgl. einer Bootsgarage für die Feuerwehreinheit Guntersblum
• Ö2.3Grundsatzbeschluss über die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) für die Feuerwehreinheit Hillesheim
• Ö2.4Grundsatzbeschluss über die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeug (LF 20 (Kat-S)) für die Feuerwehreinheit Oppenheim
• Ö2.5Zuschuss zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Feuerwehreinheit Dorn-Dürkheim-Wintersheim
• Ö2.6Zuschuss zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Feuerwehreinheit Eimsheim
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Nierstein: a.) Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Lüftungsanlage in der Turnhalle und zum Einbau einer Lüftungsanlage mit Kühlung im Sekretariat b.) Beauftragung der Ingenieurleistungen c.) Freigabe zur Ausschreibung der Bauleistungen und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö3.1.1Grundschule Nierstein: a.) Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Lüftungsanlage in der Turnhalle und zum Einbau einer Lüftungsanlage mit Kühlung im Sekretariat b.) Beauftragung der Ingenieurleistungen c.) Freigabe zur Ausschreibung der Bauleistungen und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö3.2Errichtung Traglufthalle im Schwimmbad Gimbsheim (Kooperation) als Übergangslösung für ein Ganzjahresbad bis zur Fertigstellung eines neuen Hallenbades in Oppenheim; Entscheidung über eine Variante aus der Machbarkeitsstudie
• Ö3.3Flächennutzungsplan VG Rhein-Selz, Teilplan Wind; hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen
• Ö3.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 1. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung Flächennutzungsplan 2030 - Umwandlung einer Sonderbaufläche Offroad - Fahrbetrieb/Entwicklung/Veranstaltung- in eine gewerbliche Baufläche in der Gemarkung Nierstein-Schwabsburg
• Ö3.5Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 2. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung Flächennutzungsplan 2030 - Umwandlung einer Sonderbaufläche Offroad - Unterkunft/Freizeiteinrichtung/Veranstaltung - in eine gemischte Baufläche in der Gemarkung Nierstein-Schwabsburg
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Weiterleitung der Landespauschale zur Pandemiebekämpfung
• Ö4.2Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2020
• Ö4.3Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen hier: Antrag Grundschule Nierstein
• Ö4.4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1FSJ an der Grundschule Dienheim: Umsetzung der Inklusion im Rahmen der Betreuenden Grundschule
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Haushalt 2021
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2021
• Ö9Anträge der Fraktionen
• Ö9.1Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Sprachkursen
• Ö9.2Antrag SPD Belüftungsgeräte
• Ö9.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL; Resolution Covid-19 Impfungen von Hochbetagten, mobilitätseingeschränkter Personen; Verbesserung der Erreichbarkeit der Impfung für mobilitätseingeschränkter Bürgerinnen und Bürger
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Auftragsvergabe von Planungsleistungen
• Ö10.2Grundschule Dolgesheim Terrasse Südseite vor dem Mehrzweckraum/ Austausch der alten Terrassendielen
• Ö10.3Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Auftragsvergabe von Planungsleistungen
• Ö10.4Neubau Mensa der Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Zustimmung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbes (VGV Verfahren) zur Beauftragung der Fachingenieurleistungen
• Ö10.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum Zustimmung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbes (VGV Verfahren) zur Beauftragung der Architektenleistungen
• Ö10.6Hallenbad Oppenheim: Beauftragung zur Durchführung des VgV-Verfahrens Fachingenieurleistungen (EU-Wettbewerbsverfahren) für den Ersatzneubau
• Ö10.7Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung von Hausanschlüssen in Oppenheim
• Ö11Informationen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung