Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ausschreibung der Erdgaslieferung für gemeindliche Einrichtungen zum 01.04.2022 hier: Freigabe Leistungsverzeichnis und Ermächtigung zur Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö3Vergabe der Gaskonzession in der Ortsgemeinde Uelversheim; Abschluss des Konzessionsvertrags mit der EWR AG, Worms
• Ö4Uelversheim; Bebauungsplanverfahren 'Oppenheimer Weg, 2. u. 3. BA'; Hier: Unterrichtung über das Schallgutachten
• Ö5Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren 'Am Leitgraben-Schlossgarten, 2. Änderung'; Hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
• Ö6Neubau Interkommunale 1- Feld Sporthalle Uelversheim/ Weinolsheim, Sachstand Kostenverfolgung
• Ö7Sachstand Reparaturen des beschädigten Gehweges in der Weinolsheimer Straße
• Ö8Sachstand bzgl. der Glasfaserverlegung durch den Kreis bzw. durch das EWR
• Ö9Sachstand bzgl. Beschilderung, Bepflanzung entlang des Radweses Uelversheim/Eimsheim
• Ö10Sachstand bzgl. der Ausgleichsfläche der Gemeinde Uelversheim für den Radweg (hinter dem Babywald)
• Ö11Sachstand bzgl. Markierung des Gehwegbereiches, als Abgrenzung zum Parkplatzbereich in der Eimsheimer Straße
• Ö12Sachstand bzgl. der Schieber und Hyndrantenkappe in der Rinne Eimsheimer Straße
• Ö13Beratung über verkehrsberuhigende Massnahmen/Einbauten im Bereich der Kita
• Ö14Ortsgemeinde Uelversheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Beratung über bestehende Verkehrsregelung in der Dolgesheimer Straße
• Ö15Ortsgemeinde Uelversheim; Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Widmung einer Gemeindestraße im Baugebiet 'Am Sasselbach, 3. BA'
• Ö161. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Uelversheim für das Haushaltsjahr 2019 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö17Kommunales Hochwasserschutzkonzept
• Ö18Bauhof Uelversheim Ersatzbeschaffung Rasenmäher mit Anbauteilen
• Ö19Anschaffung Laubsammler für den Friedhof
• Ö20Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö22Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö22.1Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Schmittrain, Flur 9, Flurstück 190 Errichtung eines Einfamilienhaus mit Traufhöhenüberschreitung
• Ö22.2Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ulfriedstraße, Flur 10, Flurstück 166 Gesonderter Antrag nach § 69 Abs. ' LBauO über Änderung der Dachform
• Ö23Mitteilungen
• Ö24Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung