Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen und Verbandsversammlungen des Verbandsgemeinderates
• Ö3Neubau Hallenbad Oppenheim: a) Freigabe der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) einschließlich Kostenberechnung zur Stellung des Förderantrages Paket 2 und des Bauantrages sowie zur Fortführung der Planung b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Tragung des Eigenanteils im Rahmen des Förderantrages Paket 2 aufgrund der geänderten Kostensituation
• Ö3.1Anfrage des Ratsmitgliedes Bernd Neumer zum Thema Hallenbadneubau
• Ö4Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (Vierte Teilfortschreibung LEV IV); Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Hier: Stellungnahme der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö5Touristisches Radwegekonzept Rhein-Selz; Sanierungsbereich 'Rheinhessen-Achter-Nord 'Valentinchen'' Mitteilung einer Vergabe
• Ö6Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben an Schöpfwerken Guntersblum u. Dienheim
• Ö7Beschaffung eines TSF-W für die Feuerwehreinheit Hillesheim
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung