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Gremium
Datum
Mittwoch, 02. August 2023
Uhrzeit
19:00 - 22:10 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Beitritt Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)
- Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
- Ö4Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren 'Kette-Saar, 14. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
- Ö5Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
- Ö6Veranstaltungsprogramm 2024
- Ö7Bepflanzung Willy-Müller-Kreisel; Antrag zur Förderung Grundsatzbeschluss
- Ö8Anträge der Fraktionen
- Ö8.1Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Friedhofsgebühren
- Ö8.2Antrag der CDU-Fraktion Anlehnhilfe für Fahrräder
- Ö8.3Antrag der CDU-Fraktion Bänke
- Ö8.4Antrag der WfO-Fraktion Konzept Stadtentwicklung im demografischen Wandel
- Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö9.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 1, Flurstück 481 Änderung der Fassadengestaltung
- Ö9.2Sanierung Trauerhalle - Ergebnisse der Voruntersuchungen und weiteres Vorgehen
- Ö9.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 3, Flurstück 46 Teilnutzungsänderung im Erdgeschoss
- Ö9.4Erstellung eines Logos für das Stadtjubiläum Oppenheim 2025
- Ö10Mitteilungen
- Ö11Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung